Der dornige Weg zum Frieden

Möglichkeiten und Grenzen von Friedensschluss und Vermittlung zwischen Kriegsparteien


Kriegerische Auseinandersetzungen haben vielfältige Gründe, meist jedoch spielen Fragen der Macht sowie der Drang nach Anerkennung eine herausragende Rolle. So schnell, wie Konflikte mitunter in Gewaltausbrüchen und Kriegen eskalieren, so schwer sind sie zu beenden. In diesem Beitrag wird untersucht, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit sich Kriegsparteien auf Friedensverhandlungen und eine neutrale Vermittlung einlassen.

 

Von Dr. Reiner Ponschab

 

Am 4. November 1995 wurde der israelische Ministerpräsident Jitzchak Rabin vom rechtsradikalen jüdischen Studenten Jigal Amir erschossen. So gefährlich kann es sein, wenn man Frieden schaffen will. Vorangegangen war der Oslo – Friedensprozess, eine 1993 begonnene Reihe von Abkommen zwischen Palästinensern und Israel zur Lösung des Nahostkonflikts. Dieser Prozess fand zunächst unter norwegische Vermittlung in Oslo statt. Es kam in der Folge zur Unterzeichnung von 2 Abkommen, die jeweils von Jitzchak Rabin und Jassir Arafat unterzeichnet wurden. Nach weiterer Vermittlung durch Bill Clinton sollten im Juli 2000   ein weiteres Abkommen in Camp David unterzeichnet werden. Die Verhandlungen zwischen Jassir Arafat und dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak wurden jedoch ohne Übereinkunft abgebrochen und seit der Übernahme der Macht durch die Hamas im Gazastreifen gab es keine Friedensbemühungen mit Aussicht auf Erfolg.

 

Was könnte  also der Grund sein, dass die Friedensbemühungen von Bill Clinton und nachfolgende Gespräche über einen Frieden zwischen Palästina und Israel nicht erfolgreich waren? 

 

1. Friedensschluss als Akt der Vernunft

 

1.1. Mangelnde Unabhängigkeit oder Neutralität?

Zunächst könnte man vermuten, es habe an der mangelnden Neutralität oder Unabhängigkeit des Vermittlers Bill Clinton gefehlt. Aufgrund der allgemein bekannten Nähe der amerikanischen Politik zu den Belangen Israels könnte man darin eine Beeinträchtig der Stellung eines amerikanischen Präsidenten als Vermittler sehen. Wie aber bereits an früherer Stelle dargelegt[1] , wird dieses Problem durch die „heilenden Akzeptanz“ gelöst; sie ist das Vertrauen der Parteien in die Fähigkeit eines Menschen, sie zu einer einvernehmlichen Konfliktlösung zu bewegen. Durch die Wahl des Vermittlers zeigen die Parteien an, dass sie die formale Beeinträchtigung von Neutralität oder Unabhängigkeit nicht als materielle Beeinträchtigung sehen.

 

1.2. Erschöpfung als Friedensstifter?

 

Es scheint so, dass die Mediation ein Verfahren ist, zu dessen erfolgreicher Durchführung das Vorherrschen der Vernunft bei den teilnehmenden Parteien erforderlich sei.  Wenn die Motivatoren [2]  für die Durchführung eines Krieges Macht, Vergeltung, Anerkennung etc.[3]. sind, so werden die Parteien wohl erst von der Kriegsführung ablassen, wenn nach ihrer Wahrnehmung kein Raum für einen Sieg (also die Verwirklichung ihrer Motivatoren) besteht. Dieser Zustand, in dem die Parteien keine Möglichkeiten mehr sehen, den Krieg zu gewinnen, bezeichne ich nachfolgend als „Erschöpfung“. Wenn dagegen eine Partei der klar überlegene Teil ist, bleibt der anderen Seite nur die Kapitulation - auch wenn ein so genannter „Friedensvertrag“ geschlossen wird.

 

Wir kennen ähnliche Verhältnisse nicht nur aus kriegerischen Auseinandersetzungen, sondern auch aus der Politik, aus Tarifverhandlungen oder auch aus Auseinandersetzungen in der Wirtschaft. In Wirtschaftskonflikten habe ich als Mediator oft genug erlebt, dass die Parteien, wenn die Diskussion auf Mitternacht zugeht, plötzlich „vernünftig“ werden, Aggressionen wie von Zauberhand beiseitegeschoben werden und konstruktiv über Einigung nachgedacht wird . Grund dafür dürfte wohl sein, dass die Teilnehmer Erschöpfung spüren. Dieser Zustand scheint eine gute Voraussetzung für die Rückkehr der Vernunft und die Aufgabe irrationaler Motivatoren wie Macht zu sein.  Die These, dass in Kriegen und anderen Konflikten Erschöpfung Auslöser einer Einigung auf Augenhöhe den Einsatz eines Vermittlers ist, möchte ich nachfolgend an einigen Beispielen demonstrieren.

 

 

2. Beispiele für Friedensschlüsse durch Erschöpfung

 

2.1. Der 30-jährige Krieg

 

Der 30-jährige Krieg war die schlimmste Katastrophe, die Deutschland je getroffen hat. Die  unfassbar Brutalität der Söldner beruhte unter anderem darauf, dass sich die Söldnerheere mit zunehmender Dauer des Krieges auf Grundlage des von Wallenstein eingeführten Systems der contribution durch die Ausbeutung der Bevölkerung selbst finanzierten. Neben den direkten Gräueltaten des Krieges sorgten Hunger und Seuchen für ein weiteres Massensterben.

 

Als im September 1634 das kaiserliche Heer die Schweden bei Nördlingen vernichtend geschlagen hatte, schien es so, als würde der Krieg zu Ende gehen. Der Frieden von Prag vom 30. Mai 1635 hielt aber nicht, weil es eine Einigung der deutschen Kriegsparteien war und die Großmächte Schweden, Frankreich und Spanien nicht einschloss. Von diesem Zeitpunkt an, wurde der Konfessionskrieg zu einer Auseinandersetzung der drei Universalmächte Habsburg, Frankreich und Schweden. Als die Heere das Kriegsgebiet ausgebeutet hatten und das Kriegsglück ständig hin und her wogte, wurde den Kriegsparteien immer klarer, dass dieser Krieg letztlich nicht zu gewinnen war.

 

In den Jahren 1643 bis 1648 wurden daher die Frieden von Münster (Kaiser und Frankreich, Spanien und Niederlande und Festlegung europäischen Rahmenbedingungen) und Osnabrück (Kaiser mit Schweden und die zukünftige deutsche Verfassung) geschlossen. Dies war in Münster die Stunde von Alvise Contarini[4], einem venezianischen Adligen, einen Friedensvertrag der in Münster anwesenden Parteien herbeizuführen. An seiner formalen Neutralität gibt es  Zweifel, schließlich hatte er ein Bündnis zwischen Frankreich und Venedig veranlasst, um Österreich an der Besetzung des Veltins zu hindern und hatte auch Kardinal Richelieu für Unterstützung Schwedens gewonnen. Aber das Vertrauen der Parteien bewirkte die bereits erwähnte heilende Akzeptanz. Contarini brachte auch Ideen von Fabio Chigi ein, der als päpstlicher Nuntius in Köln von den in Münster vorhanden Parteien nicht als Mediator akzeptiert wurde, weil der Papst jegliche Kompromisse zu Lasten der katholischen Kirche ablehnte. und den Friedensvertrag im Hinblick auf die religiösen Bestimmungen ablehnte. Das hinderte aber die Kriegsparteien nicht daran, die Bestimmungen des Westfälischen Friedens als bindend zu betrachten.

Als der Dreißigjährige Krieg am 24. Oktober 1648 endlich mit dem Westfälischen Frieden von Münster und Osnabrück zu Ende ging, war Deutschland ein zerstörtes Land. Die Institution des Heiligen Römischen Reiches war nur noch ein Schatten ihrer selbst. Erst die komplette Ausbeutung des Kriegsterritoriums durch die Kriegsparteien und die schwindenden Aussichten der Parteien, den Sieg herbeizuführen, hatten diesen Frieden und die Einschaltung eines Mediators als Folge der Erschöpfung möglich gemacht.

 

2.2. Schlesische Kriege

 

1. Schlesischer Krieg

Am 28. Juli 1742 vermittelte Großbritannien den Frieden von Berlin, der den Ersten Schlesischen Krieg zwischen Österreich und Preußen beendete. Dieser Krieg endete auf österreichischer Seite aus einem „Zwang zur Vernunft“, weil sich die österreichische Kaiserin Maria Theresia einigen musste, um ihre Kräfte im österreichischen Erbfolgekrieg nicht zu zersplittern.

 

2. Schlesischer Krieg

Nach den Erfolgen Österreichs in dem parallel verlaufenden  österreichischen Erbfolgekrieg , dem Austritt Bayerns aus der anti-österreichischen Koalition und der Allianz Österreichs mit Großbritannien, den Niederlanden und Sachsen wurde die Situation für Preußen schwierig, das den Verlust der eroberten schlesischen Gebiete befürchten musste. Erst nach den preußischen Siegen in den Schlachten von Soor und  Kesselsdorf  und der Besetzung Dresdens durch Leopold von Dessau am 17. Dezember 1745, entschloss sich Maria Theresia zum Friedensschluss, um sich mit aller Kraft gegen die Spanier und Franzosen in Italien und in den österreichischen Niederlanden wenden zu können. Auch der preußische König Friedrich II. leitete bereits am 15. Dezember 1745 Friedensverhandlungen ein, weil er nicht über ausreichende Mittel für einen neuen Feldzug verfügte und ein russisches Eingreifen zugunsten Sachsens und Österreichs befürchtete.

Auch hier kann man den Frieden als Folge einer Erschöpfung sehen.

 

3. Schlesischer Krieg zwischen Preußen und Österreich (Teil des Siebenjährigen „Welt-Krieges“)

Als sich eine Koalition aus Österreich, Russland, Frankreich und Sachsen gegen Preußen zu formieren drohte, marschierten 1756 preußische Truppen ohne Kriegserklärung in Sachsen ein. Nachdem Friedrich II. in der Schlacht von Kunersdorf 1759 seine schwerste Niederlage hinnehmen musste, war die Lage für Preußen fast aussichtslos geworden. Allerdings änderte sich die Lage 1762 grundlegend, als Russland Frieden mit Preußen schloss und ein Hilfskorps zur Verfügung stellte. Als dann auch noch Schweden mit Preußen Frieden schloss und die Preußen in der Schlacht bei Freiberg über die Österreicher siegte, war der Weg frei für den Frieden von Hubertusburg am 15. Februar 1763.

Der Status quo ante bellum wurde wiederhergestellt und mit 550.000 gefallenen Soldaten und von der Zivilbevölkerung mit  320.000 Toten in Preußen und  160.000 Toten in Österreich bezahlt.

 

Auch hier zeigt sich, dass aufgrund des mehrfachen Wechsels von Siegen und Niederlagen und erheblichen Verlusten an Menschen keine der Kriegsparteien als Sieger hervorging und der Friedensschluss Folge beidseitiger Erschöpfung war,

 

3. Kein Friede zwischen Palästinensern und Israel

 

Wenn wir diesen Gedanken nun auf die Eingangsfrage übertragen, bedeutet dies, dass ein Frieden zwischen Palästinensern und Israel (noch) nicht möglich ist, weil in diesem Fall die Erschöpfung der Parteien noch nicht eingetreten ist. Das Motiv, das Israel antreibt, ist die Sicherheit vor kriegsähnlichen Handlungen.

 

Das palästinensische Lager zerfällt im Wesentlichen zwei Gruppen, der weltlichen Partei Fatah) und der sunnitisch-islamistischen Terrororganisation Hamas. Deren Konflikt begann im Jahr 2006 und führte im Jahr 2007 zu einer faktischen Teilung der Palästinensischen Autonomiegebiete, die bis heute andauert. Während eine Vernunft-Einigung zwischen der Fatah und Israel im Hinblick auf die wechselseitige Anerkennung möglich erscheint, scheidet eine Einigung zwischen Israel und der Hamas gegenwärtig aus. Ihre Ideologie hat die Hamas in ihrer Gründungscharta vom 18. August 1988 [5] niedergelegt. Hiernach ist es die religiöse Pflicht eines jeden Muslims, für die Eroberung Israels zu kämpfen; das Existenzrecht Israels wird verneint. Solange die Hamas an diesen Zielen festhält und deren Verwirklichung für möglich hält und eine Erschöpfung nicht eintritt, ist eine Friedenslösung für Palästina ausgeschlossen.

 

 



[1] Näher dazu Ponschab, R: .Die Erde ist eine Scheibe und andere Wahrheiten, ZKM 2014,S.125ff.

[2] Anreize zur Handlungsauslösunng wie Interessen/Bedürfnisse/Motive International Journal of Dispute Resolution (Beilage 8 zum Betriebsberater 47/2003).

[3]Der amerikanische Psychologe Steven Reiss hat 16 Motivatoren der Menschen festgestellt (Reiss, Steven, Profile: Die 16 Lebensmotive. Welche Werte und Bedürfnisse unserem Verhalten zugrunde liegen. Gabal , 3. Auflage 2013)

[4] Zur Rolle von Contarini: Ponschab R., Anselmann J., Hahn W., Von Contarini zu Carter- Erfolgsfiguren und Vorbilder gelungener Mediationen Von Contarini zu Carter

[5]http://www.thejerusalemfund.org/www.thejerusalemfund.org/carryover/documents/charter.html

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